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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 23. Juli 2025

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Digital Business Heidelberg (nachfolgend "Anbieter") und unseren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich digitaler Transformation, IT-Beratung, Softwareentwicklung und verwandter Services.

Digital Business Heidelberg
Breslauer Str.
69124 Heidelberg
Telefon: +4915224317719
E-Mail: [email protected]

2. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung unseres Angebots durch den Auftraggeber oder durch die Auftragsbestätigung des Anbieters zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

3. Leistungsumfang

3.1 Beratungsleistungen

Der Anbieter erbringt Beratungsleistungen in den Bereichen:

  • Digitale Transformation
  • Künstliche Intelligenz und Machine Learning
  • Cybersicherheit
  • Cloud-Lösungen
  • Web-Entwicklung
  • IT-Strategieberatung

3.2 Leistungserbringung

Die Leistungen werden nach den vereinbarten Spezifikationen und dem aktuellen Stand der Technik erbracht. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung.

4. Vergütung und Zahlungsbedingungen

4.1 Vergütung

Die Vergütung richtet sich nach der getroffenen Vereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere zum Zeitpunkt der Leistungserbringung aktuellen Tagessätze.

4.2 Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

4.3 Aufrechnung

Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

5. Mitwirkungspflichten

Der Auftraggeber verpflichtet sich zur ordnungsgemäßen Mitwirkung, insbesondere zur:

  • Bereitstellung notwendiger Informationen und Daten
  • Bezeichnung kompetenter Ansprechpartner
  • Bereitstellung erforderlicher technischer Infrastruktur
  • Einhaltung vereinbarter Termine

6. Gewährleistung

6.1 Mängel bei Beratungsleistungen

Bei Beratungsleistungen besteht die Gewährleistung in der kostenlosen Nachbesserung mangelhafter Leistungen. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt verlangen.

6.2 Gewährleistungsfrist

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung.

7. Haftung

7.1 Haftungsausschluss

Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

7.2 Haftungsbegrenzung

Die Haftung für Schäden ist auf die Höhe der vereinbarten Vergütung begrenzt, höchstens jedoch auf 50.000 Euro pro Schadensfall.

7.3 Ausnahmen

Unberührt bleibt die Haftung für:

  • Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
  • Schäden aus der Verletzung einer Garantie
  • Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz

8. Geheimhaltung und Datenschutz

8.1 Vertraulichkeit

Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden.

8.2 Datenschutz

Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen. Details regelt unsere Datenschutzerklärung.

9. Urheberrecht und Nutzungsrechte

9.1 Urheberrecht

Alle vom Anbieter erstellten Arbeitsleistungen bleiben geistiges Eigentum des Anbieters. Der Auftraggeber erhält ein einfaches Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.

9.2 Drittrechte

Der Auftraggeber stellt sicher, dass durch die Nutzung seiner bereitgestellten Daten und Informationen keine Rechte Dritter verletzt werden.

10. Kündigung

10.1 Ordentliche Kündigung

Dauerschuldverhältnisse können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

10.2 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

  • Erheblicher Verletzung vertraglicher Pflichten
  • Zahlungsverzug von mehr als 4 Wochen
  • Insolvenz einer Vertragspartei

11. Höhere Gewalt

Bei Eintritt höherer Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, Pandemien, behördliche Anordnungen etc.) ruhen die beiderseitigen Leistungspflichten für die Dauer des Ereignisses.

12. Änderungen der AGB

Änderungen dieser AGB werden dem Auftraggeber spätestens 6 Wochen vor Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Mitteilung schriftlich widerspricht.

13. Streitbeilegung

13.1 Anwendbares Recht

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13.2 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Heidelberg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

13.3 Alternative Streitbeilegung

Wir sind bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein.

14. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen.

15. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB können Sie sich jederzeit an uns wenden:

Digital Business Heidelberg
Breslauer Str.
69124 Heidelberg
Telefon: +4915224317719
E-Mail: [email protected]

Digital Business Heidelberg

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